„Die rheinland-pfälzischen Kommunen blicken auf ein Rekordjahr zurück. 2011 verbuchten die Gemeindekassen die höchsten Gewerbesteuereinnahmen aller Zeiten“, sagte der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl.

Das Gewerbesteueraufkommen lag nach Angaben des Ministers mit 1,646 Milliarden Euro noch um 27 Millionen über dem Aufkommen des bisherigen Rekordjahres 2008. Insbesondere das Ergebnis des vierten Quartals mit 475 Millionen Euro habe dazu geführt, dass das Ergebnis von 2008 noch übertroffen werden konnte.

Vom Gewerbesteueraufkommen des vergangenen Jahres fließen 312 Millionen Euro Bund und Land als Gewerbesteuerumlage zu, den Kommunen verbleiben 1,334 Milliarden Euro. „Das Ergebnis für die Kommunen liegt um 13 Prozent höher als 2010 und um 64 Millionen Euro höher als noch in der Steuerschätzung vom November 2011 vermutet“, so Minister Kühl. „Dennoch ist mir bewusst, dass die öffentlichen Mittel im Land, für die kommunalen Haushalte wie den Landeshaushalt, knapp sind. Wir müssen weiter für eine bessere finanzielle Ausstattung des Landes und der Städte und Gemeinden ringen. Die Entwicklung zeigt, dass die Verabredungen in der Gemeindefinanzkommission, die Gewerbesteuer beizubehalten und die Kommunen von Sozialkosten durch den Bund zu entlasten, in die richtige Richtung gingen.“