Hinweis: Bei den im Internet abrufbaren Texten handelt es sich nicht um amtliche Fassungen der Vorschriften. Diese finden Sie bei rheinland-pfälzischen Rechtsvorschriften im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Rheinland-Pfalz (GVBl.) oder in der Sammlung des bereinigten Landesrechts Rheinland-Pfalz (BS), die bei kommunalen und staatlichen Behörden eingesehen werden kann. Verwaltungsvorschriften sind im Ministerialblatt der Landesregierung von Rheinland-Pfalz (MinBl.) veröffentlicht. Die im Internet abrufbaren Rechtsvorschriften werden von der juris GmbH konsolidiert und dokumentarisch umfassend erschlossen. 

Bei allen Vorschriften wird auf den aktuellen Stand der letzten Änderung hingewiesen. Da insbesondere bei umfangreichen Änderungsvorschriften für die Konsolidierungsarbeit einige Zeit benötigt wird, ist der Stand nicht immer tagesaktuell. Die Bemühungen gehen aber dahin, den Stand der Vorschriften so aktuell wie möglich zu halten. 

Die Daten können für den privaten Gebrauch ausgedruckt und heruntergeladen werden.  

• Bauplanungsrecht
• Bauordnungsrecht
• Rauchwarnmelder
• Gebühren 

Baugesetzbuch (BauGB)   
  
Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke
(Baunutzungsverordnung - BauNVO)  
 
Landesverordnung über  Zuständigkeiten nach dem Baugesetzbuch
vom 21. Dezember 2007 

Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011)
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 15. März 2012
 
Hinweise zum Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte - BauGBÄndG 2007 - 
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 15. Oktober 2007
 
Hinweise zum Vollzug des Baugesetzbuchs Europarechtsanpassungsgesetz Bau  - EAG Bau -
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 26. August 2004
 
Hinweise zum Vollzug des Baugesetzbuchs - Allgemeines Städtebaurecht -
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 27. Juli 1998 

Hinweise und Erläuterungen zum Vollzug der Vierten Verordnung zur Änderung der Baunutzungsverordnung 
vom 23. Januar 1990
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 8. Juni 1990  
 
Hinweise zur Beurteilung  der Zulässigkeit von Windenergieanlagen
Rundschreiben  FM, ISM,  MWVLW,  MUF vom 30. Januar 2006 
 
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen  vom 9. Dezember 2005 
 
Berücksichtigung von Flächen mit Bodenbelastungen, insbesondere Altlasten, bei der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 5. Februar 2002  
  
Vollzug des Baugesetzbuchs und des Immissionschutzgesetzes,
hier: Berücksichtigung des Schallschutzes im Städtebau
Einführung der DIN 18005 - Teil 1 -
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 30. November 1988

Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO)
vom 24. November 1998 
   
Hinweise vom 3. Februar 1999 zum Vollzug der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz  (LBauO)
vom 24. November 1998

Landesverordnung über Bauunterlagen und die bautechnische Prüfung (BauuntPrüfVO)
vom 16. Juni 1987 

Landesverordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (VStättVO)
vom 17. Juli 1972  
  
Landesverordnung über Camping und Wochenendplätze (Camping- und Wochenendplatzverordnung)
vom 18. September 1984  
   
Landesverordnung über den Bau und Betrieb von Garagen (Garagenverordnung - GarVO -)
vom 13. Juli 1990  
 
Landesverordnung über den Bau und Betrieb von Verkaufsstätten (Verkaufsstättenverordnung - VkVO)
vom 8. Juli 1998 
  
Feuerungsverordnung 
vom 27. Februar 1997  
   
Landesverordnung über Betriebsräume für elektrische Anlagen (zu § 76 der Landesbauordnung)
vom 6. Juli 1977  
   
Landesverordnung über die Anwendung von Bestimmungen der Betriebssicherheitsverordnung auf bauliche Anlagen und Einrichtungen
vom 27. Oktober 2006 

Landesverordnung über Prüfingenieurinnen und Prüfingenieure für Baustatik (PrüfingBaustatikVO)
vom 11. Dezember 2007

Hinweise zur Prüfung der Standsicherheit nach der PrüfIngBaustatikVO
vom 1. Februar 2008, geändert durch Schreiben vom 19. Januar 2010 

Merkblatt zum Anerkennungsverfahren von Prüfingenieurinnen und Prüfingenieuren für  Baustatik in Rheinland-Pfalz
Stand: Januar 2010 

Landesverordnung über Prüfsachverständige für Standsicherheit (PrüfSStBauVO)
vom 24. September 2007

Hinweise zum Vollzug der PrüfSStBauVO
vom 19. Oktober 2007, geändert durch Schreiben vom 19. Januar 2010 

Landesverordnung über die Prüfung haustechnischer Anlagen und Einrichtungen
vom 13. Juli 1990
Antragsformular für die Anerkennung als sachverständige Person  
   
Landesverordnung über Sachverständige für baulichen Brandschutz
vom 25. März 1997  

Hinweise zum Anerkennungsverfahren von Sachverständigen für
baulichen Brandschutz
Stand: Januar 2010
   
Landesverordnung über Sachverständige für Erd- und Grundbau (SEGBauVO)
vom 17. September 2002 

Hinweise zum Vollzug der SEGBauVO
 vom 29. November 2002, geändert durch Schreiben vom 19. Januar 2010

Landesverordnung über das Übereinstimmungszeichen (ÜZVO)
vom 14. September 2001 
   
Landesverordnung über die Überwachung von Tätigkeiten mit Bauprodukten und bei Bauarten (ÜTBauVO)
vom 11. Juli 2001  
   
Landesverordnung über Anforderungen an Hersteller von Bauprodukten und Anwender von Bauarten (HABauVO)
vom 16. Juli 2001 
   
Landesverordnung zur Feststellung der wasserrechtlichen Eignung von Bauprodukten durch Nachweise nach der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (Wasserbauprüfverordnung)
vom 20. März 1998  
   
Landesverordnung über die Anerkennung als Prüf-, Überwachungs- oder Zertifizierungsstelle (PÜZ-Anerkennungsverordnung) 
vom 9. Oktober 1996 
    
Sonderverfahren nach den Artikeln 16 und 17 der Richtlinie 89/106/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Bauprodukte
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 2. September 1994 

Landesverordnung über die Anerkennung von Überwachungsgemeinschaften für bauliche Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen       
vom 15. Juli 1988 
   
Landesverordnung über die Zuständigkeit nach § 36 Abs. 1 der Gewerbeordnung auf dem Gebiet der Architektur
vom 17. April 1991  
  
Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Bauproduktengesetz und zur Übertragung von Zuständigkeiten auf das Deutsche Institut für Bautechnik
vom 11. Oktober 1996  
  
Landesverordnung über die Zuständigkeit und die Vergütung für die Erteilung von Ausführungsgenehmigungen für Fliegende Bauten
vom 21. Mai 1997 
  
Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Energieeinsparung
vom 4. März 2005 
    
Landesverordnung über die von der Kammer der Beratenden Ingenieure nach § 63 Abs. 2 und § 65 Abs. 3 der Landesbauordnung zu führenden Listen
vom 30. März 1998

Einführung von technischen Regeln als Technische Baubestimmungen
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen
vom 21. Oktober 2011

Textfassungen ausgewählter technischer Regeln aus der Liste der Technischen Baubestimmungen:

• Industriebaurichtlinie (IndBauRL)
• Flächen für die Feuerwehr
• Systembödenrichtlinie (SysBöR)
• Leitungsanlagenrichtlinie (LAR)
• Lüftungsanlagenrichtlinie (LüAR)
• Kunststofflagerrichtlinie

Hinweise zur Überprüfung von feuerverzinkten Stahlkonstruktionen
Stand: Mai 2006  
    
Hinweise für die Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen durch den Eigentümer / Verfügungsberechtigten 

Einkaufsmärkte und Nagelplattenkonstruktionen

• Standsicherheit und Brandschutz bei Verkaufsstätten außerhalb des Geltungsbereichs der Verkaufsstättenverordnung (VkVO)
  Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 23. Dezember 2009
• Hinweise zur Planung und Ausführung von Nagelplattenkonstruktionen sowie Anmerkungen zur Prüfung der Standsicherheitsnachweise und Überwachung der Bauausführung
  Fassung Februar 2011

Hinweise zur Einschätzung von Art und Umfang weiter zu untersuchender Stahlkonstruktionen hinsichtlich möglicher Schäden aus dem Feuerverzinkungsprozess und des Schadensfolgepotentials durch den Eigentümer / Verfügungsberechtigten
Stand: Juni 2010
    
Hinweise und Beispiele zum Vorgehen beim Nachweis der Standsicherheit beim Bauen im Bestand  
   
Bauaufsichtliche Anforderungen an Rettungswege in Gebäuden (Treppenräume und allgemein zugängliche Flure)
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 17. März 1989
   
Bauaufsichtliche Anforderungen an lichtdurchlässige Teilflächen in Brandwänden (zu § 26 Abs. 10 LBauO)
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 27. Juli 1989 
   
Bauaufsichtliche Anforderungen an begrünte Dächer
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 8. August 1990
    
Bauaufsichtliche Anforderungen an Bekleidungen, Dämmstoffe, Halterungen und Unterkonstruktionen
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 7. März 1991
  
Zahl, Größe und Beschaffenheit der Stellplätze für Kraftfahrzeuge
Verwaltungsvorschrift
vom 24. Juli 2000
  
Zulässigkeit von Vergnügungsstätten und rechtliche Möglichkeiten für eine Begrenzung der weiteren Zunahme von Spielhallen in innerörtlichen Bereichen
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 12. Januar 1988
   
Bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 18. März 2004 
  
Bauaufsichtliche Anforderungen an Fliegende Bauten
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 20. Oktober 1989
  
Brandschutztechnische Anforderungen an Einrichtungen zum Zwecke der Pflege oder Betreuung nach dem Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LWTG) 
Rundschreibens des Ministeriums der Finanzen vom 16. April 2012     

Einrichtung und Führung des Baulastenverzeichnisses, Nachweis der Baulasten im Liegenschaftskataster
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen und des Ministeriums des Innern und für Sport vom 28. Dezember 2000       

Fragen und Antworten zur Rauchwarnmelderpflicht.
Herausgegeben vom Ministerium der Finanzen und dem Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur.

Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen der Bauauf-sichtsbehörden und über die Vergütung der Leistungen der Prüfin-genieurinnen und  Prüfingenieure für Baustatik (Besonderes Gebührenverzeichnis)
vom 9. Januar 2007 

Bekanntmachung der Indexzahl zu § 2 Abs. 1 Satz 2 der Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen der Bauaufsichtsbehörden und über die Vergütung der Leistungen der Prüfingenieurinnen und Prüfingenieure für Baustatik (Besonderes Gebührenverzeichnis) vom 9. Januar 2007 (GVBl. S. 22) und nach § 10 Abs. 3 Nr. 1 Satz 2 der Landesverordnung über Prüfsachverständige für Standsicherheit (PrüfSStBauVO) vom 24. September 2007 (GVBL. S. 197)
vom 19. Januar 2012

Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art  (Allgemeines Gebührenverzeichnis)
vom 8. November 2007