Der Finanzplan zeigt - als Anlage zum jeweiligen Haushaltsplan - grundsätzlich die mittelfristige, finanzwirtschaftliche Entwicklung sowie die finanzpolitischen Ziele und Strategien der Landesregierung auf. Konkret beschreibt der Finanzplan für die Jahre 2011 bis 2016 die Herausforderungen, denen Rheinland-Pfalz in den nächsten Jahren gegenübersteht, die bereits beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen der neuen Landesregierung und die langfristige Konsolidierungsstrategie des Landes zur Umsetzung der Schuldenbremse bis 2020.
Der Planungszeitraum des aktuellen Finanzplanes 2011 bis 2016 geht vom Basisjahr 2010 (Rechnungsergeb-nis), dem laufenden Haushaltsjahr 2011 und den Haushaltsansätzen für die Jahre 2012 und 2013 entsprechend der Regierungsvorlage aus. Die eigentlichen Planjahre sind die Jahre 2014 bis 2016, die zum Nachweis der Umsetzung der Schuldenbremse um eine Langfristprojektion bis 2020 ergänzt wurden.
Im Gegensatz zum Haushaltsplan ist der Finanzplan für die Landesregierung nicht verbindlich. Er hat vielmehr den Charakter eines mittelfristigen finanzpolitischen Programms. Der Finanzplan 2011 bis 2016 wurde vom Ministerrat am 25. Oktober 2011 beschlossen und dem Landtag am 10. November 2011 zusammen mit dem Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2012/2013 vorgelegt.
Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2011 bis 2016